Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Magistrat der Stadt Neustadt (Hessen)
Ritterstraße 5-9
35279 Neustadt (Hessen)
Telefon: 06692/89-0
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Datenschutzbeauftragter: Christian Ruhl, Tel. 06692/89-27 -
Anti-Korruptionsbeauftragter: Stephan Henrich, Tel. 06692/89-25 -
Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen:
Der Hessische Datenschutzbeauftragte
Postfach 3163
65021 Wiesbaden
Telefon: +49 611 1408 - 0
Telefax: +49 611 1408 - 611
www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de/app.neustadt-hessen.de wird kostenlos angeboten. Die Stadt Neustadt (Hessen) behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.
Personenbezogene Daten werden nicht erhoben. Bei der Nutzung der angebotenen Formulare werden die Daten übermittelt aber nicht auf den Servern der Internetpräsenz gespeichert. Eine Weiterverarbeitung oder Speicherung erfolgt auf gesicherten Servern der Stadtverwaltung, die nicht über die Internetpräsenz erreichbar sind.
www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de/app.neustadt-hessen.de veröffentlicht auch gewerbliche Informationen von Unternehmen.
Copyright
Die auf diesen Internetseiten wiedergegebenen Texte, Bilder sowie das Layout und Design des Dienstes sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung der Stadt Neustadt (Hessen) nicht zu anderen als rein privaten Zwecken verwendet werden. Insbesondere ist eine öffentliche Wiedergabe oder Veränderung der Inhalte unzulässig. Einzelne Inhalte können spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.
Versenden von E-Mail
Soweit die Stadt Neustadt (Hessen) im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Stadt Neustadt (Hessen) auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt Neustadt (Hessen) kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.
Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt Neustadt (Hessen) können nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Stadt Neustadt (Hessen) im Einzelfall ausdrücklich diese Möglichkeit eröffnet. Zur Abgabe der Erklärung ist das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene E-Mail Adresse zu verwenden.
Einsenden von Inhalten
Sofern der Stadt Neustadt (Hessen) Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes:
Die Stadt Neustadt (Hessen) behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de bereitstellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls Sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich.
Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt Neustadt (Hessen) das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über anderen Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen.
Sie halten die Stadt Neustadt (Hessen) von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung sind Sie verpflichtet, die Stadt Neustadt (Hessen) bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen. Bei www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zulässig, wenn mit der Stadt eine gesonderte Vereinbarung hierüber besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.
Die Stadt Neustadt (Hessen) behält sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen.
Gewährleistungs-/Haftungsregelung
Das Angebot des Dienstes www.stadt-neustadt-hessen.de steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.
Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung/Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der in www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.
Die Stadt Neustadt (Hessen) übernimmt auch keine Haftung für fremde Inhalte und distanziert sich von allen Inhalten, auf die durch Links oder andere technische Verweise innerhalb des Dienstes Bezug genommen wird. Die Stadt Neustadt (Hessen) ist nicht Urheber solcher Inhalte. Die Inbezugnahme durch Links ist auch nicht Ausdruck einer bestimmten Meinung der Stadt zu diesen Inhalten; insbesondere werden solche Inhalte nicht zu eigen gemacht oder gebilligt. Bitte beachten Sie auch, dass die Stadt die unter den Links oder technischen Verweisen erreichbaren Inhalte nicht ständig prüfen kann. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Dienstes erfolgt auf eigene Verantwortung.
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Steuern und Abgaben
Daten werden erhoben zur Bearbeitung der steuerrechtlichen bzw. abgabenrelevanten Aufgaben wie z.B. Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wassergebühren, Kindergartengebühren. Rechtsgrundlage der Verarbeitung sind folgende Satzungen der Stadt Neustadt (Hessen): Kindergartensatzung und Kindergartenbeitragssatzung, Hundesteuersatzung und Wasserversorgungssatzung. Des Weiteren die Abgabenordnung des Landes Hessen, das Grundsteuer- und das Gewerbesteuergesetz, die Straßenverkehrsordnung, das hessische Straßengesetz und Art. 6 DSGVO. Im Zug der Sachbearbeitung werden Ihre Daten noch an weitere Empfänger übermittelt. Im Fall der Grundsteuer und der Gewerbesteuer sind dies das Finanzamt. Im Fall der Hundesteuer kann dies das Ordnungsamt der Stadt Neustadt (Hessen) oder die Polizei sein sowie bei Wegzug die Ordnungs- und/oder die Steuerbehörde des neuen Wohnsitzes. Im Fall von verkehrsrechtlichen Anordnungen oder Sondernutzungserlaubnissen werden die Daten an zuständige Straßenbaulastträger, übergeordnete Verkehrsbehörden, die Polizei und Straßenmeisterei weitergegeben. Die Daten werden so lange aufbewahrt, wie dies zur Bearbeitung oder zur Erfüllung gesetzlicher Vorschriften (z. B. Statistische Erhebungen, steuerliche Aufbewahrungsfristen) notwendig ist.
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 HDSIG gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.
Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp und Browserversion
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL
- Hostname des zugreifenden Rechners
- Uhrzeit der Serveranfrage
- IP-Adresse
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 HDSIG, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.
Google Maps (mit Einwilligung)
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieterin ist die Google Ireland Limited (“Google”), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Um den Datenschutz auf unserer Website zu gewährleisten, ist Google Maps deaktiviert, wenn Sie unsere Website das erste Mal betreten. Eine direkte Verbindung zu den Servern von Google wird erst hergestellt, wenn Sie Google Maps selbstständig aktivieren (Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Auf diese Weise wird verhindert, dass Ihre Daten schon beim ersten Betreten der Seite an Google übertragen werden.
Nach der Aktivierung wird Google Maps Ihre IP-Adresse speichern. Diese wird anschließend in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat nach der Aktivierung von Google Maps keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
Neu.Stadt.App und Google Firebase
Für die Smartphone-App nutzen wir den Service "Google Firebase". Der Dienst wird von uns zur Ausspielung von Push-Mitteilungen genutzt. Daneben erlaubt der Dienst die Analyse und Kategorisierung von Nutzergruppen. Nähere Informationen hierzu sowie zum Datenschutz bei Google-Produkten finden Sie unter https://firebase.google.com/ und bei Google: https://policies.google.com/privacy
Drittplattformen, z. B. Facebook, Whatsapp
Der Facebook-Auftritt der Stadt Neustadt (Hessen) nutzt als Bezeichnung "Stadtverwaltung Neustadt Hessen". Bei der Nutzung von Facebook werden eine Vielzahl von Informationen gespeichert, auf die wir keinen Einfluss haben. Insbesondere für das Facebook-Statistikprogramm "Insights" werden Daten erfasst, die wir auslesen können zu den Themen "Übersicht, Promotions, Abonnenten, Gefällt-mir-Angaben, Reichweite, Seitenaufrufe, Handlungen auf der Seite, Beiträge, Veranstaltungen, Videos, Stories, Personen, In der Nähe, Nachrichten". Wir haben keine Möglichkeit, die Erfassung zu unterbinden. Auf die datenschutzrechtlichen Einstellungen hat die Stadt Neustadt (Hessen) keinen Einfluss.
Allerdings hat der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 05. Juni 2018 – C-210/16) in einem Fall festgestellt, dass neben Facebook auch der Betreiber von Facebook-Fanpages für die Datenverarbeitung verantwortlich ist. Deshalb informieren wir Sie hier entsprechend der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Drittplattformen, soweit wir diese Datenverarbeitungen kennen und beeinflussen können.
Die Betreiber der Drittplattformen verarbeiten Ihre Daten, um ihre eigenen Services zu betreiben, zu optimieren und die Daten – ggf. zu kommerziellen Zwecken – weiterzugeben. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass die Drittplattformen auch Cookies setzen, mit denen sie das Nutzungsverhalten auf anderen Webseiten und Apps des Konzerns verfolgen können sowie auf bestimmten Webseiten und Apps, die Technologien dieser Drittplattform integrieren. Dies gilt insbesondere, wenn Sie auf diesen Drittplattformen bereits registriert sind. Genaueres dazu finden Sie in den jeweiligen Datenschutzinformationen. Die Daten werden anhand der jeweiligen Standardkriterien und Filterfunktionen der Drittplattformen erhoben. Auf diese Kriterien nimmt Stadt Neustadt (Hessen) keinen Einfluss.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/
Die Nutzung unseres Whatsapp-Broadcasts ist freiwillig und dient lediglich als zusätzlicher Dienst, neben den anderen Mitteilungsmedien. Ihre Mobilfunknummer verwenden wir ausschließlich für den WhatsApp-Dienst. Sie können alle wesentlichen Informationen auch auf unserer Homepage erfahren.
Ihre persönlichen Daten, wie die Mobilfunknummer werden von uns nicht an Dritte weitergegeben. Für den Broadcastdienst wird ein Handy ausschließlich zu diesem Zweck eingesetzt. Andere Kontakte oder Daten sind auf diesem Handy nicht gespeichert. Wie Whatsapp mit den Daten, wie z. B. Ihrer Telefonnummer umgeht wissen wir nicht und ist den Datenschutzbedingungen von Whatsapp (https://www.whatsapp.com/legal/?eea=1#privacy-policy) zu entnehmen. Mit der Anmeldung werden diese Datenschutzhinweise und Teilnahmebedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert. Die Abmeldung von diesem Dienst ist mit einer Whatsapp Nachricht dem Stichwort "Abmeldung" an die Nummer 0151/14606382 jederzeit möglich.
