Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Magistrat der Stadt Neustadt (Hessen)
Ritterstraße 5-9
35279 Neustadt (Hessen)
Telefon: 06692/89-0
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Datenschutzbeauftragter: Christian Ruhl, Tel. 06692/89-27 - Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Anti-Korruptionsbeauftragter: Stephan Henrich, Tel. 06692/89-25 - Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen:
Der Hessische Datenschutzbeauftragte
Postfach 3163
65021 Wiesbaden
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Telefon: +49 611 1408 - 0
Telefax: +49 611 1408 - 611
www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de/app.neustadt-hessen.de wird kostenlos angeboten. Die Stadt Neustadt (Hessen) behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.
Personenbezogene Daten werden nicht erhoben. Bei der Nutzung der angebotenen Formulare werden die Daten übermittelt aber nicht auf den Servern der Internetpräsenz gespeichert. Eine Weiterverarbeitung oder Speicherung erfolgt auf gesicherten Servern der Stadtverwaltung, die nicht über die Internetpräsenz erreichbar sind.
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Copyright
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Versenden von E-Mail
Soweit die Stadt Neustadt (Hessen) im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Stadt Neustadt (Hessen) auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt Neustadt (Hessen) kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.
Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt Neustadt (Hessen) können nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Stadt Neustadt (Hessen) im Einzelfall ausdrücklich diese Möglichkeit eröffnet. Zur Abgabe der Erklärung ist das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene E-Mail Adresse zu verwenden.
Einsenden von Inhalten
Sofern der Stadt Neustadt (Hessen) Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes:
Die Stadt Neustadt (Hessen) behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de bereitstellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls Sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich.
Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt Neustadt (Hessen) das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über anderen Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen.
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Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Steuern und Abgaben
Daten werden erhoben zur Bearbeitung der steuerrechtlichen bzw. abgabenrelevanten Aufgaben wie z.B. Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wassergebühren, Kindergartengebühren. Rechtsgrundlage der Verarbeitung sind folgende Satzungen der Stadt Neustadt (Hessen): Kindergartensatzung und Kindergartenbeitragssatzung, Hundesteuersatzung und Wasserversorgungssatzung. Des Weiteren die Abgabenordnung des Landes Hessen, das Grundsteuer- und das Gewerbesteuergesetz, die Straßenverkehrsordnung, das hessische Straßengesetz und Art. 6 DSGVO. Im Zug der Sachbearbeitung werden Ihre Daten noch an weitere Empfänger übermittelt. Im Fall der Grundsteuer und der Gewerbesteuer sind dies das Finanzamt. Im Fall der Hundesteuer kann dies das Ordnungsamt der Stadt Neustadt (Hessen) oder die Polizei sein sowie bei Wegzug die Ordnungs- und/oder die Steuerbehörde des neuen Wohnsitzes. Im Fall von verkehrsrechtlichen Anordnungen oder Sondernutzungserlaubnissen werden die Daten an zuständige Straßenbaulastträger, übergeordnete Verkehrsbehörden, die Polizei und Straßenmeisterei weitergegeben. Die Daten werden so lange aufbewahrt, wie dies zur Bearbeitung oder zur Erfüllung gesetzlicher Vorschriften (z. B. Statistische Erhebungen, steuerliche Aufbewahrungsfristen) notwendig ist.
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Neu.Stadt.App und Google Firebase
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Drittplattformen, z. B. Facebook, Whatsapp
Der Facebook-Auftritt der Stadt Neustadt (Hessen) nutzt als Bezeichnung "Stadtverwaltung Neustadt Hessen". Bei der Nutzung von Facebook werden eine Vielzahl von Informationen gespeichert, auf die wir keinen Einfluss haben. Insbesondere für das Facebook-Statistikprogramm "Insights" werden Daten erfasst, die wir auslesen können zu den Themen "Übersicht, Promotions, Abonnenten, Gefällt-mir-Angaben, Reichweite, Seitenaufrufe, Handlungen auf der Seite, Beiträge, Veranstaltungen, Videos, Stories, Personen, In der Nähe, Nachrichten". Wir haben keine Möglichkeit, die Erfassung zu unterbinden. Auf die datenschutzrechtlichen Einstellungen hat die Stadt Neustadt (Hessen) keinen Einfluss.
Allerdings hat der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 05. Juni 2018 – C-210/16) in einem Fall festgestellt, dass neben Facebook auch der Betreiber von Facebook-Fanpages für die Datenverarbeitung verantwortlich ist. Deshalb informieren wir Sie hier entsprechend der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Drittplattformen, soweit wir diese Datenverarbeitungen kennen und beeinflussen können.
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