Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle f├╝r die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Magistrat der Stadt Neustadt (Hessen)
Ritterstra├če 5-9
35279 Neustadt (Hessen)

Telefon: 06692/89-0

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Datenschutzbeauftragter: Christian Ruhl, Tel. 06692/89-27 - Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots gesch├╝tzt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Anti-Korruptionsbeauftragter: Stephan Henrich, Tel. 06692/89-25 - Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots gesch├╝tzt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen:

Der Hessische Datenschutzbeauftragte
Postfach 3163
65021 Wiesbaden
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Telefon: +49 611 1408 - 0
Telefax: +49 611 1408 - 611

www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de/app.neustadt-hessen.de wird kostenlos angeboten. Die Stadt Neustadt (Hessen) beh├Ąlt sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ├Ąndern und in Teilen geb├╝hrenpflichtig anzubieten.

Personenbezogene Daten werden nicht erhoben. Bei der Nutzung der angebotenen Formulare werden die Daten ├╝bermittelt aber nicht auf den Servern der Internetpr├Ąsenz gespeichert. Eine Weiterverarbeitung oder Speicherung erfolgt auf gesicherten Servern der Stadtverwaltung, die nicht ├╝ber die Internetpr├Ąsenz erreichbar sind.

www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de/app.neustadt-hessen.de ver├Âffentlicht auch gewerbliche Informationen von Unternehmen.

Copyright

Die auf diesen Internetseiten wiedergegebenen Texte, Bilder sowie das Layout und Design des Dienstes sind urheberrechtlich gesch├╝tzt und d├╝rfen ohne vorherige Zustimmung der Stadt Neustadt (Hessen) nicht zu anderen als rein privaten Zwecken verwendet werden. Insbesondere ist eine ├Âffentliche Wiedergabe oder Ver├Ąnderung der Inhalte unzul├Ąssig. Einzelne Inhalte k├Ânnen spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.

Versenden von E-Mail

Soweit die Stadt Neustadt (Hessen) im Rahmen des Dienstes ausdr├╝cklich die M├Âglichkeit bietet, Antr├Ąge oder andere rechtserhebliche Erkl├Ąrungen gegen├╝ber der Stadt Neustadt (Hessen) auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die ├ťbermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt Neustadt (Hessen) kann, sofern dies nicht ausdr├╝cklich angegeben ist, die Abh├Ârsicherheit und Unverf├Ąlschtheit der eingegangenen Erkl├Ąrungen nicht gew├Ąhrleisten.

Fristgebundene Antr├Ąge und Erkl├Ąrungen gegen├╝ber der Stadt Neustadt (Hessen) k├Ânnen nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Stadt Neustadt (Hessen) im Einzelfall ausdr├╝cklich diese M├Âglichkeit er├Âffnet. Zur Abgabe der Erkl├Ąrung ist das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene E-Mail Adresse zu verwenden.

Einsenden von Inhalten

Sofern der Stadt Neustadt (Hessen) Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verf├╝gung gestellt werden, gilt folgendes:

Die Stadt Neustadt (Hessen) beh├Ąlt sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gek├╝rzt oder in sonst ver├Ąnderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Ver├Âffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte f├╝r www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de bereitstellen, d├╝rfen diese nicht rechtswidrig oder anst├Â├čig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zul├Ąssigkeit zu pr├╝fen. Falls Sie nachtr├Ąglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzul├Ąssigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverz├╝glich.

Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt Neustadt (Hessen) das nicht ausschlie├čliche, honorarfreie, zeitlich und ├Ârtlich unbeschr├Ąnkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in ver├Ąnderter oder unver├Ąnderter Form im Internet und ├╝ber anderen Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers ├╝bertragen.

Sie halten die Stadt Neustadt (Hessen) von allen Anspr├╝chen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verf├╝gung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung sind Sie verpflichtet, die Stadt Neustadt (Hessen) bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Anspr├╝che zu unterst├╝tzen. Bei www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zul├Ąssig, wenn mit der Stadt eine gesonderte Vereinbarung hier├╝ber besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.

Die Stadt Neustadt (Hessen) beh├Ąlt sich vor, ├╝berlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschlie├čen.

Gew├Ąhrleistungs-/Haftungsregelung

Das Angebot des Dienstes www.stadt-neustadt-hessen.de steht unter dem Vorbehalt der technischen Verf├╝gbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausf├Ąlle durch technische St├Ârungen.

Bei der F├╝lle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgf├Ąltiger Bearbeitung Fehler oder Unvollst├Ąndigkeiten nicht zu vermeiden. F├╝r die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung/Gew├Ąhrleistung ├╝bernommen. Eine Haftung f├╝r Sch├Ąden, die sich aus der Verwendung der in www.stadt-neustadt-hessen.de/www.neustadt-hessen.de ver├Âffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.

Die Stadt Neustadt (Hessen) ├╝bernimmt auch keine Haftung f├╝r fremde Inhalte und distanziert sich von allen Inhalten, auf die durch Links oder andere technische Verweise innerhalb des Dienstes Bezug genommen wird. Die Stadt Neustadt (Hessen) ist nicht Urheber solcher Inhalte. Die Inbezugnahme durch Links ist auch nicht Ausdruck einer bestimmten Meinung der Stadt zu diesen Inhalten; insbesondere werden solche Inhalte nicht zu eigen gemacht oder gebilligt. Bitte beachten Sie auch, dass die Stadt die unter den Links oder technischen Verweisen erreichbaren Inhalte nicht st├Ąndig pr├╝fen kann. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte au├čerhalb des Dienstes erfolgt auf eigene Verantwortung.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorg├Ąnge sind nur mit Ihrer ausdr├╝cklichen Einwilligung m├Âglich. Sie k├Ânnen eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtm├Ą├čigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unber├╝hrt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen F├Ąllen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gr├╝nden, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch f├╝r ein auf diese Bestimmungen gest├╝tztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerkl├Ąrung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir k├Ânnen zwingende schutzw├╝rdige Gr├╝nde f├╝r die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten ├╝berwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Aus├╝bung oder Verteidigung von Rechtsanspr├╝chen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch f├╝r das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschlie├čend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zust├Ąndigen Aufsichtsbeh├Ârde

Im Falle von Verst├Â├čen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbeh├Ârde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gew├Âhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutma├člichen Versto├čes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Daten├╝bertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erf├╝llung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem g├Ąngigen, maschinenlesbaren Format aush├Ąndigen zu lassen. Sofern Sie die direkte ├ťbertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Steuern und Abgaben

Daten werden erhoben zur Bearbeitung der steuerrechtlichen bzw. abgabenrelevanten Aufgaben wie z.B. Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wassergeb├╝hren, Kindergartengeb├╝hren. Rechtsgrundlage der Verarbeitung sind folgende Satzungen der Stadt Neustadt (Hessen): Kindergartensatzung und Kindergartenbeitragssatzung, Hundesteuersatzung und Wasserversorgungssatzung. Des Weiteren die Abgabenordnung des Landes Hessen, das Grundsteuer- und das Gewerbesteuergesetz, die Stra├čenverkehrsordnung, das hessische Stra├čengesetz und Art. 6 DSGVO. Im Zug der Sachbearbeitung werden Ihre Daten noch an weitere Empf├Ąnger ├╝bermittelt. Im Fall der Grundsteuer und der Gewerbesteuer sind dies das Finanzamt. Im Fall der Hundesteuer kann dies das Ordnungsamt der Stadt Neustadt (Hessen) oder die Polizei sein sowie bei Wegzug die Ordnungs- und/oder die Steuerbeh├Ârde des neuen Wohnsitzes. Im Fall von verkehrsrechtlichen Anordnungen oder Sondernutzungserlaubnissen werden die Daten an zust├Ąndige Stra├čenbaulasttr├Ąger, ├╝bergeordnete Verkehrsbeh├Ârden, die Polizei und Stra├čenmeisterei weitergegeben. Die Daten werden so lange aufbewahrt, wie dies zur Bearbeitung oder zur Erf├╝llung gesetzlicher Vorschriften (z. B. Statistische Erhebungen, steuerliche Aufbewahrungsfristen) notwendig ist. 

SSL- bzw. TLS-Verschl├╝sselung

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Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschl├╝sselung aktiviert ist, k├Ânnen die Daten, die Sie an uns ├╝bermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Cookies

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Sie k├Ânnen Ihren Browser so einstellen, dass Sie ├╝ber das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies f├╝r bestimmte F├Ąlle oder generell ausschlie├čen sowie das automatische L├Âschen der Cookies beim Schlie├čen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalit├Ąt dieser Website eingeschr├Ąnkt sein.

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Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns ├╝bermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenf├╝hrung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage f├╝r die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. ┬ž 3 HDSIG, der die Verarbeitung von Daten zur Erf├╝llung eines Vertrags oder vorvertraglicher Ma├čnahmen gestattet.

Google Maps (mit Einwilligung)

Diese Seite nutzt ├╝ber eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieterin ist die Google Ireland Limited (ÔÇťGoogleÔÇŁ), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Um den Datenschutz auf unserer Website zu gew├Ąhrleisten, ist Google Maps deaktiviert, wenn Sie unsere Website das erste Mal betreten. Eine direkte Verbindung zu den Servern von Google wird erst hergestellt, wenn Sie Google Maps selbstst├Ąndig aktivieren (Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Auf diese Weise wird verhindert, dass Ihre Daten schon beim ersten Betreten der Seite an Google ├╝bertragen werden.

Nach der Aktivierung wird Google Maps Ihre IP-Adresse speichern. Diese wird anschlie├čend in der Regel an einen Server von Google in den USA ├╝bertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat nach der Aktivierung von Google Maps keinen Einfluss auf diese Daten├╝bertragung.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerkl├Ąrung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Neu.Stadt.App und Google Firebase

F├╝r die Smartphone-App nutzen wir den Service "Google Firebase". Der Dienst wird von uns zur Ausspielung von Push-Mitteilungen genutzt. Daneben erlaubt der Dienst die Analyse und Kategorisierung von Nutzergruppen. N├Ąhere Informationen hierzu sowie zum Datenschutz bei Google-Produkten finden Sie unter https://firebase.google.com/ und bei Google: https://policies.google.com/privacy 

Drittplattformen, z. B. Facebook, Whatsapp

Der Facebook-Auftritt der Stadt Neustadt (Hessen) nutzt als Bezeichnung "Stadtverwaltung Neustadt Hessen". Bei der Nutzung von Facebook werden eine Vielzahl von Informationen gespeichert, auf die wir keinen Einfluss haben. Insbesondere f├╝r das Facebook-Statistikprogramm "Insights" werden Daten erfasst, die wir auslesen k├Ânnen zu den Themen "├ťbersicht, Promotions, Abonnenten, Gef├Ąllt-mir-Angaben, Reichweite, Seitenaufrufe, Handlungen auf der Seite, Beitr├Ąge, Veranstaltungen, Videos, Stories, Personen, In der N├Ąhe, Nachrichten". Wir haben keine M├Âglichkeit, die Erfassung zu unterbinden. Auf die datenschutzrechtlichen Einstellungen hat die Stadt Neustadt (Hessen) keinen Einfluss. 

Allerdings hat der Europ├Ąische Gerichtshof (Urteil vom 05. Juni 2018 ÔÇô C-210/16) in einem Fall festgestellt, dass neben Facebook auch der Betreiber von Facebook-Fanpages f├╝r die Datenverarbeitung verantwortlich ist. Deshalb informieren wir Sie hier entsprechend der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ├╝ber die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Drittplattformen, soweit wir diese Datenverarbeitungen kennen und beeinflussen k├Ânnen.

Die Betreiber der Drittplattformen verarbeiten Ihre Daten, um ihre eigenen Services zu betreiben, zu optimieren und die Daten ÔÇô ggf. zu kommerziellen Zwecken ÔÇô weiterzugeben. Ausdr├╝cklich wird darauf hingewiesen, dass die Drittplattformen auch Cookies setzen, mit denen sie das Nutzungsverhalten auf anderen Webseiten und Apps des Konzerns verfolgen k├Ânnen sowie auf bestimmten Webseiten und Apps, die Technologien dieser Drittplattform integrieren. Dies gilt insbesondere, wenn Sie auf diesen Drittplattformen bereits registriert sind. Genaueres dazu finden Sie in den jeweiligen Datenschutzinformationen. Die Daten werden anhand der jeweiligen Standardkriterien und Filterfunktionen der Drittplattformen erhoben. Auf diese Kriterien nimmt Stadt Neustadt (Hessen) keinen Einfluss.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/

Die Nutzung unseres Whatsapp-Broadcasts ist freiwillig und dient lediglich als zus├Ątzlicher Dienst, neben den anderen Mitteilungsmedien. Ihre Mobilfunknummer verwenden wir ausschlie├člich f├╝r den WhatsApp-Dienst. Sie k├Ânnen alle wesentlichen Informationen auch auf unserer Homepage erfahren.

Ihre pers├Ânlichen Daten, wie die Mobilfunknummer werden von uns nicht an Dritte weitergegeben. F├╝r den Broadcastdienst wird ein Handy ausschlie├člich zu diesem Zweck eingesetzt. Andere Kontakte oder Daten sind auf diesem Handy nicht gespeichert. Wie Whatsapp mit den Daten, wie z. B. Ihrer Telefonnummer umgeht wissen wir nicht und ist den Datenschutzbedingungen von Whatsapp (https://www.whatsapp.com/legal/?eea=1#privacy-policy) zu entnehmen. Mit der Anmeldung werden diese Datenschutzhinweise und Teilnahmebedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert. Die Abmeldung von diesem Dienst ist mit einer Whatsapp Nachricht dem Stichwort "Abmeldung" an die Nummer 0151/14606382 jederzeit m├Âglich.

 

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