Sitzung Fachausschuss I am 22. August 2018
Die Mitglieder des Fachausschusses I (Grundsatzangelegenheiten, Finanzen, Öffentliche Sicherheit) wurden zu einer öffentlichen Sitzung für
Mittwoch, den 22. August 2018, 20:15 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses eingeladen.
Tagesordnung:
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
TOP 2 Niederschrift über die Sitzung des Fachausschusses I am 13.06.2018;
hier: Einwendungen
TOP 3 Magistratsvorlagen zur Stadtverordnetenversammlung am 27.08.2018
3.1 Magistratsvorlage Nr. 91 - Leg. Periode 2016 - 2021 - vom 06. August 2018,
betreffend „Teilweise Abänderung eines Grundstückstauschvertrages aufgrund eines außergerichtlichen Beweisverfahrens“
3.2 Magistratsvorlage Nr. 92 - Leg. Periode 2016 - 2021 - vom 08. August 2018,
betreffend „Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für das Vorhalten eines größeren Restmüllvolumens bei Kleinkindern bis drei Jahren bzw. bei Vorliegen einer Inkontinenz“
3.3 Magistratsvorlage Nr. 93 - Leg. Periode 2016 - 2021 - vom 08. August 2018,
betreffend „Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Beitritt zum gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk zur Überwachung der gewerblichen Be-triebe nach § 9 des Gesetzes über die Beförderung
gefährlicher Güter (GGBefG)“
3.4 Magistratsvorlage Nr. 94 - Leg. Periode 2016 - 2021 - vom 09. August 2018,
betreffend „Wahl eines Ortsgerichtsschöffen“
TOP 4 Sachstandsberichte
4.1 Finanzentwicklung 2018ff
4.2 Hessenkasse
TOP 5 Verschiedenes
Neustadt (Hessen), 10. August 2018
(Markus Bätz)
Vorsitzender des Fachausschusses