Stellvertretender HSGB-Geschäftsführer Johannes Heger zu Gast im Neustädter Rathaus
Der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) ist die Interessenvertretung der Hessischen Städte und Gemeinden. Die Stadt Neustadt (Hessen) ist Verbandsmitglied und bringt sich regelmäßig in die Arbeit der HSGB-Gremien ein. Kürzlich besuchte der im Juni 2019 neu gewählte stellvertretende Geschäftsführer Johannes Heger Bürgermeister Thomas Groll im Rathaus. Gemeinsam führte man einen intensiven Meinungsaustausch über aktuelle kommunalpolitische Fragestellungen. Im Mittelpunkt standen dabei die Entwicklung der Kommunalfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie und die Zukunft der Kommunen im ländlichen Raum. Mit Interesse verfolgte Johannes Heger die von Groll dargestellte Entwicklung Neustadts in den letzten Jahren. Er bescheinigte der Kommune eine dynamische Entwicklung und die Umsetzung zahlreicher Investitionen in die örtliche Infrastruktur. „Man sieht, dass sich vor Ort etwas tut. Dies hängt sicher auch mit dem guten politischen Klima in Neustadt zusammen“, so der stellvertretende Geschäftsführer des HSGB. Für eine Stadt unter 10.000 Einwohnern im ländlichen Raum sei Neustadt wirklich gut aufgestellt. Neben baulichen Investitionen spiele hier auch der Themenbereich Soziales eine große Rolle, stellte Heger fest.
Weiteres Gesprächsthema waren die Straßenausbaubeiträge und die aktuelle Diskussion darüber in zahlreichen Kommunen. Bürgermeister Thomas Groll stellte die Entscheidung der Kommune zur Einführung Wiederkehrender Straßenbeiträge dar. Johannes Heger vertrat hierzu die Auffassung, dass durch eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und den ohnehin belasteten Städten und Gemeinden keine weiteren finanziellen Nachteile entstehen dürfen. Für Vorschläge, die Straßenausbaubeiträge gänzlich abzuschaffen, müsse es einen kostendeckenden Ausgleich geben. Solange dies nicht durch den Landeshaushalt gewährleistet werde, könne der HSGB nicht dazu raten, auf eine (Teil-) Finanzierung durch die Einwohnerinnen und Einwohner zu verzichten. Hier seien dann die Wiederkehrenden Straßenbeiträge sicher besser als eine Erhöhung der Grundsteuer B.