Bleiben Sie zu Hause, bleiben Sie gesund!
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
bereits zum zweiten Male wende ich mich auf diesem Wege an Sie, um Ihnen meine Gedanken in dieser uns alle so herausfordernden Zeit mitzuteilen.
Das Corona-Virus hat die gesamte Welt umfasst. Wir alle verfolgen die gegenwärtige Entwicklung mit großer Sorge. Die Berichte über die Geschehnisse in Italien, Frankreich oder Spanien – Länder, wo wir gerne den Urlaub verbrachten, aus denen viele unsere Arbeitskollegen stammen – machen uns nachdenklich und traurig. Aber auch in Deutschland steigt die Zahl der Infizierten und leider auch der Todesfälle an.
Uns allen ist denke ich klar, dass die gegenwärtige Situation für unsere Volkswirtschaft große negative Folgen haben wird. Bund und Länder haben hier bereits erklärt, nie dagewesene Hilfsprogramme aufzulegen. Diese werden aber auch notwendig sein, um den betroffenen Unternehmen und Gewerbetreibenden, gleich ob groß oder klein, unter die Arme zu greifen.
Ich bin sehr dafür, dass bei diesen Unterstützungsmaßnahmen eine einheitliche Linie in ganz Hessen herrscht. Es bringt in meinen Augen nichts, wenn jetzt jede Stadt oder Gemeinde ihr eigenes Hilfsprogramm auflegt. Das wäre doch ohnehin nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Bei kommunalen Beiträgen, Gebühren und Steuern werden wir bedarfsgerechte Einzelfallentscheidungen treffen.
Welche Auswirkungen Corona im Laufe der nächsten Wochen auf unsere städtischen Finanzen oder den Verlauf der begonnenen Großbaustellen haben wird, ist gegenwärtig noch nicht absehbar. Dies ist aber momentan auch zweitrangig. Jetzt geht es darum, dass wir alle gesund bleiben.
Aus diesem Grunde gelten derzeit viele Einschränkungen im täglichen Leben. In meinen Augen sind diese kein Aktionismus, sondern notwendig, um das weitere Ausbreiten des Virus zu verlangsamen. Diesem Ziel müssen wir in den nächsten Tagen (und Wochen) alles andere unterordnen.
Daher nochmals meine eindringliche Bitte, ja Aufforderung: Machen Sie mit, halten Sie sich an Verordnungen und Allgemeinverfügungen. Auf diesem Wege zeigen Sie Solidarität gerade mit alten Menschen und Risikopatienten.
In der vergangenen Woche war ich täglich im Gespräch mit Einzelhändlern und Gewerbetreibenden, Erzieherinnen und Eltern, Einwohnerinnen und Einwohnern unserer Kommune. Dabei konnte ich bis auf ganz wenige Ausnahmen Verständnis für die getroffenen Maßnahmen feststellen. Fast jeder hat den Ernst der Lage erkannt. Den wenigen Kritikern rate ich, sich einmal die TV-Bilder aus Italien anzuschauen und sich dann die Frage zu stellen, ob man eine solche Situation auch in Deutschland haben möchte.
Noch können wir gemeinsam etwas dafür tun, um dies zu verhindern. Hierbei ist jeder von uns gefordert.
Es wurden in diesen Tagen behauptet, dass der Bürgermeister eine Ausgangssperre für die in der Erstaufnahmeeinrichtung untergebrachten Flüchtlinge verhängen könnte und dies endlich tun sollte. Ich möchte diese Aussage inhaltlich nicht näher bewerten, habe sie aber gleichwohl von Verwaltungsjuristen überprüfen lassen. Entgegen anderweitiger Behauptungen in den Sozialen Medien fehlt hierfür ganz klar eine Anordnungsbefugnis des Bürgermeisters.
Im Übrigen gilt eines: Populismus ist nicht nur in Krisenzeiten, da aber besonders, ein schlechter Wegbegleiter.
Gegenwärtig treffen wir uns fast täglich mit einem kleinen „Krisenstab“ in unserer Verwaltung, stehen in Kontakt zum Landkreis, der Polizei und natürlich auch der Erstaufnahmeeinrichtung. Seien Sie versichert, dass alle Verantwortlichen die Bedeutung der Situation erkannt haben und entsprechend handeln.
Es ist zu begrüßen, dass der Gewerbeverein Neustadt e.V. den Frühlingsmarkt am 26. April abgesagt hat. Ich werde dem Magistrat empfehlen, alle kommunalen Veranstaltungen im I. Halbjahr 2020, also auch die Trinitatis-Kirmes, abzusagen und bitte die Vereine, auch wenn es schmerzhaft sein mag, ebenso mit ihren Terminen zu verfahren. Wer bereits Ausgaben getätigt hat, kann sich an uns wenden. Wir werden dann mit den Vorständen über eine etwaige Unterstützung beraten.
Lassen Sie mich erneut allen danken, die sich in diesen Tagen für andere einsetzen, die konkrete Hilfen anbieten. Allen, die momentan im Einzelhandel, in Arztpraxen oder Krankenhäusern arbeiten, rufe ich „DANKE“ zu. Wir brauchen Sie und wissen, was sie leisten. Dies dürfen wir aber auch dann nicht vergessen, wenn wieder einmal Normalität eingekehrt ist.
Die Welt wird sich nach der Überwindung der gegenwärtigen Situation verändern. Vieles von dem, was wir lieb gewonnen hatten, wird in Frage gestellt werden. Diese Diskussion müssen wir als Gesellschaft führen, allerdings nicht heute. Jetzt geht es zunächst darum, diese krisenhafte Situation zu bestehen.
Wir werden die Herausforderung – egal wie viele Wochen wir noch mit Einschränkungen leben müssen - dann meistern, wenn wir alle mitmachen.
Bleiben Sie gesund!
Thomas Groll
Bürgermeister